Informationen über das Corona-Virus

Die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus geht derzeit rasant voran und stellt uns alle vor große Herausforderungen. Auch für die Wirtschaft in der Region Nordschwarzwald hat dies erhebliche Auswirkungen. Wir teilen mit Ihnen die Sorge um die Gesundheit, aber auch um die wirtschaftlichen Folgen bis hin zu existenziellen Fragen. Die Politik reagiert entsprechend und bietet massive Unterstützung- und Hilfeleistungen, um die Folgen der Krise abzufedern und Unternehmen möglichst konkret und schnell zu helfen.
Wir bleiben gerade jetzt eng an der Seite der regionalen Wirtschaft, tragen unseren Teil bei und haben für Sie nachfolgend relevante Informationen aus seriösen Quellen zusammengestellt, die wir regelmäßig aktualisieren.

Falls Sie Fragen und/oder Beratungsbedarf haben, stehen wir Ihnen zur Verfügung, am besten unter der Mail: corona(at)nordschwarzwald.de oder der Telefonnummer 07231-154369-0.
 

Allgemeines

  • Koalition bringt Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro auf den Weg. Das Maßnahmenpaket sieht u.a. vor:
    • Absenkung der Mehrwertsteuer: Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden. 
    • Kinderbonus für Familien: Einmalig erhalten Eltern 300 Euro pro Kind. Für Alleinerziehende werden die Freibeträge verdoppelt.
    • Stärkung der Kommunen: Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen, gleicht die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte aus und stärkt den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor.
    • Entlastung bei den Stromkosten: Die EEG-Umlage soll ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden.
    • Zukunftspaket: Rund 50 Milliarden Euro fließen in Zukunftsbereiche wie die Wasserstoffwirtschaft, Quantentechnologien und Künstliche Intelligenz.
  • Aktualisierte Corona-Verordnung
    • Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Neufassung gilt ab 1. Juli 2020.
      • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
      • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
      • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
      • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
      • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
      • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
      • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
      • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
  • Lokale (Bürger-) Initiativen
    In vielen Städten und Gemeinden der Region haben sich Initiativen und Plattformen gegründet, die das Ziel haben, ihre Mitmenschen oder die Unternehmen vor Ort zu unterstützten.
    Eine Liste der Initiativen finden Sie hier.

Für Unternehmen


Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Merkblatt für Unternehmen des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg mit Telefonverzeichnis und Mailadressen
  • „Krisenberatung Corona“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau: Ab 15. Mai können sich Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern bei einem der vier branchenorientierten Beratungsdienste informieren und je nach Bedarf die kostenlose Beratung durch einen erfahrenen Experten erhalten.

    Weitere Informationen finden Sie auf den folgenden Seiten:

Unterstützung für Unternehmen

Finanzielle Hilfen

  • Soforthilfe für Gastronomie und Hotellerie
    • zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können Hotel- und Gaststättenbetriebe im Land ab 1. Juli Anträge auf Stabilisierungshilfe Coronastellen. Die Stabilisierungshilfe Corona wird ausschließlich für gewerbliche Unternehmen, Soloselbständige und Sozialunternehmen aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe gewährt, die unmittelbar infolge der durch das Coronavirus ausgelösten Corona-Pandemie in Liquiditätsengpässe geraten sind.

    • Gefördert werden in Abhängigkeit des tatsächlichen Liquiditätsengpasses bis zu

      • 3.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Betriebe sowie

      • 2.000 Euro für jeden Mitarbeiter (Vollzeitäquivalente) für drei Monate der antragsberechtigten Betriebe.

    • Detaillierte Informationen zu Antragsberechtigung und Antragstellung finden Sie hier: Wirtschaftsministerium: Förderprogramm Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe

    • Für die Beantragung müssen Antragsteller das vollständig ausgefüllte und unterschriebene Antragsformular gemeinsam mit einer Liquiditätsplanung und einem Bescheid ihres Steuerberaters auf dem Portal der Kammern unter www.bw-stabilisierungshilfe-hoga.de (ab Mittwoch) hochladen. Die Steuerberaterin oder der Steuerberater müssen mit dem Bescheid bescheinigen, dass die Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Das Antragsformular sowie das Formular zur steuerberaterlichen Bescheinigung finden sich auf der Website des Wirtschaftsministeriums.

  • Kurzarbeitergeld 
    Bundesagentur für Arbeit Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld
    Bundesministerium für Arbeit und Soziales Fragen und Antworten zur Kurzarbeit und Qualifizierung

  • Milliarden-Hilfsprogramm und steuerpolitische Maßnahmen für Unternehmen:
    Bundesministerium der Finanzen
     
  • Liquiditätskredite für Unternehmen:
    L-Bank
     
  • KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen:
    Förderbank KfW 
     
  • Deutsche Bürgschaftsbanken:Informationen für krisenbedingt betroffene Unternehmen
     

Weitere Fördermöglichkeiten

  • Förderprogramm Förderung unternehmerischen Know-hows” (modifizierte Richtlinie des Programms für Corona-betroffene Unternehmen, zunächst bis 31. Dezember 2020)
    • Für wen? Fürkleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler, die unter den Auswirkungen des Corona-Virus leiden.
    • Was? Unternehmen in Schwierigkeiten können eine Förderung in Höhe eines Beratungswert von bis zu 4.000,00 Euro erhalten für eine Unternehmenssicherungsberatung zur Wiederherstellung der wirtschaftlichen Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit.
    • Voraussetzungen: Die Unternehmen müssen ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben und der EU-Mittelstandsdefinition für kleine und mittlere Unternehmen entsprechen.
    • Hinweis: Betroffene Unternehmen müssen kein Informationsgespräch mit einem regionalen Ansprechpartner vor Antragsstellung führen. Dementsprechend wird kein Bestätigungsschreiben eines Regionalpartners im Rahmen des Verwendungsnachweises benötigt.
    • Unterstützt durch: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
    • Weitere Informationen:Merkblatt
       
  • Förderprogramm Azubis im Verbund – Ausbildung teilen
    • Für wen? Für Ausbildungsbetriebe, die allein eine vollständige Ausbildung nicht durchführen können und deshalb einen Ausbildungsverbund bilden.
    • Was? Eine einmalige Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro erfolgt, wenn der Auszubildende während der Kurzarbeits-Phase mindestens vier Wochen seiner Ausbildung in einem Partnerbetrieb absolviert.
    • Unterstützt durch: Ministerium für Wirtschaft Baden-Württemberg
       
  • Förderprogramme für Home-Office
    • Für wen? Für kleine und mittlere Unternehmen sowie Handwerksbetriebe mit weniger als 100 Beschäftigten und einer Vorjahresbilanz von höchstens 20 Millionen Euro
    • Was? Unterstützung bei der Einrichtung von Home-Office-Arbeitsplätzen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten für eine Beratung durch ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie autorisiertes Beratungsunternehmen.
    • Voraussetzungen: Der maximale Beratertagessatz liegt bei 1.100 Euro und beträgt einen Förderumfang von 30 Tagen in der Spitze.
    • Unterstützt durch: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
       

Steuererleichterungen und Stundungen

  • Übersicht des baden-württembergischen Ministerium für Finanzen
    Einen Überblick über die aktuellen Maßnahmenpakte gibt es hier.
     
  • Stundung und Anpassung der Vorauszahlung von Steuern:
    Um steuerliche Erleichterungen schnell, unkompliziert und unbürokratisch gewähren zu können, wurde ein Antragsformular für Stundungen bzw. Anpassungen von Vorauszahlungen veröffentlicht.
    Bitte informieren Sie sich über die Möglichkeiten für steuerliche Erleichterungen über die Finanzämter Baden-Württemberg.
    Hier gelangen Sie zur entsprechenden Pressemitteilung.

    Die steuerlichen Vorteile betreffen:
    • Herabsetzung für Sondervorauszahlungen bei der Umsatzsteuer für das Jahr 2020
      Bereits gezahlte Sondervorauszahlungen können erstattet werden.
    • Senkung der Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und in Bezug auf den Gewerbesteuer-Messbetrag auf Antrag
    • Fristverlängerung zu Abgabe der Steuererklärung kann beantragt werden.

       

Weitere Informationen für Unternehmen

  • Mitarbeiter in Quarantäne:
    Nach § 56 Infektionsschutzgesetz hat der Mitarbeiter unter Quarantäne Anspruch auf eine Entschädigung. Diese bemisst sich nach dem ausgefallenen Entgelt. Der Arbeitgeber muss für die ersten sechs Wochen die Entschädigung auszahlen und erhält sie auf Antrag von der zuständigen Behörde zurück. Ab der siebten Woche erhalten die Betroffenen eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes direkt von der zuständigen Behörde.

    Zur Entlastung der Gesundheitsämter wurde die sachliche Zuständigkeit für die Abwicklung von Entschädigungsanträgen nach §§ 56, 57, und 58 IfSG auf die örtlich zuständigen Regierungspräsidien übertragen. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 01.02.2020. Die Antragstellung und Bearbeitung der Anträge auf Entschädigung bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen soll künftig über eine elektronisches Online-Verfahren abgewickelt werden. Ab voraussichtlich Anfang Mai können über die Webseite www.ifsg-online.de die Anträge gestellt werden. Die Vorgehensweise mit bereits eingegangenen Anträgen wird in einem weiteren Erlass geregelt werden. 

  • Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht
    Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat mit einem Erlass vom 18. März die durch die Corona-Verordnung erlaubte Sonntagsöffnung für Einrichtungen näher geregelt. Alle Informationen finden Sie hier.

Für Startups

  • Startup BW hat eine Hotline für Startups eingerichtet: 0800 40 200 88 (gebührenfrei)
  • Das Cyberforum hat einen Newsroom mit zusätzlichen Informationen für Gründer eingerichtet

 

Für Selbstständige

  • Entschädigung in der Quarantäne 
    Unterliegen Selbstständige, auch wenn sie nicht krank sind, als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot oder befinden sich in Quarantäne, so steht ihnen laut Infektionsschutzgesetz § 56 bei Verdienstausfall ein Anspruch auf Entschädigung zu (für die ersten sechse Wochen). Der Antrag auf Entschädigung kann innerhalb einer Frist von drei Monaten beim zuständigen Gesundheitsamt gestellt werden (siehe oben). 
     
  • Soforthilfen
    Über die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) können Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro beantragen, wenn sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben.
     
  • Zahlung von Beiträgen Künstlersozialkasse 
    Versicherte der Künstlersozialkasse können eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Arbeitseinkommen ändert.

Für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen

Tipps und Hinweise zum Home-Office (mobiles Arbeiten)

Weitere Informationen finden Sie auch in unseren Corona-Sondernewslettern Nr. 4 vom 21.04.2020,  Nr. 3 vom 27.03.2020Nr. 2 vom 23.03.2020 und Nr. 1 vom 7.03.2020.