KAI IST NOCH IN DER LERNPHASE

Informationen über das Corona-Virus

Die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus geht derzeit rasant voran und stellt uns alle vor große Herausforderungen. Auch für die Wirtschaft in der Region Nordschwarzwald hat dies erhebliche Auswirkungen. Wir teilen mit Ihnen die Sorge um die Gesundheit, aber auch um die wirtschaftlichen Folgen bis hin zu existenziellen Fragen. Die Politik reagiert entsprechend und bietet massive Unterstützung- und Hilfeleistungen, um die Folgen der Krise abzufedern und Unternehmen möglichst konkret und schnell zu helfen.
Wir bleiben gerade jetzt eng an der Seite der regionalen Wirtschaft, tragen unseren Teil bei und haben für Sie nachfolgend relevante Informationen aus seriösen Quellen zusammengestellt, die wir regelmäßig aktualisieren.

Falls Sie Fragen und/oder Beratungsbedarf haben, stehen wir Ihnen zur Verfügung, am besten unter der Mail: corona(at)nordschwarzwald.de oder der Telefonnummer 07231-154369-0.
 

Allgemeines

  • Robert Koch Institut: wichtige Informationen zum Virus (Fallzahlen und Meldungen, Infektionsschutzmaßnahmen, Prävention und Bekämpfung, …)
     
  • Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: wichtige Informationen zum Virus (Antworten auf häufige Fragen, Hygienetipps, …)
     
  • Johns Hopkins University, Baltimore: Interaktive Übersicht der Johns Hopkins University zur Ausbreitung des Virus nach Ländern weltweit
     
  • Aktualisierte Corona- Verordnung
    Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 18. Mai 2020.
    • Ab dem 18. Mai dürfen Speisegaststätten, Cafés und Eisdielen wieder unter Auflagen öffnen.
    • Weitere körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienestandards wie Friseure dürfen öffnen. Dazu zählen: Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tattoo-Studios, Piercingstudios, Sonnenstudios.
    • Ab dem 2. Juni können dann wieder alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnlich Einrichtungen öffnen.
    • Entsprechend der zweiten Stufe des Stufenplans der Landesregierung wird die Kinderbetreuung ausgeweitet in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs. So sollen neben Kindern, die bereits die erweiterte Notbetreuung besucht haben, auch Kinder mit besonderem Förderbedarf betreut werden. Darüber hinaus können weitere Kinder berücksichtigt werden, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten vor Ort. Obergrenze ist dabei die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße. Im öffentlichen Raum dürfen Sie auch mit den Personen eines weiteren Hausstands unterwegs sein. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.
    • In privaten Räumen sind nun nicht mehr nur direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), sondern zusätzlich auch Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen im nichtöffentlichen Raum ausgenommen.
    • Die Maskenpflicht besteht weiterhin. Personen ab dem 6. Geburtstag müssen im ÖPNV, in Läden und Einkaufszentren, im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) sowie in Flughafengebäuden eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckungen tragen.
    • Geändert wurde auch die Corona-Einreise-Verordnung: Die Quarantäne- und Meldepflicht greift nicht mehr bei Einreisenden aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Die Aufhebung dieser Quarantäne- und Meldepflicht greift nur, wenn und solange im jeweiligen Staat der Schwellenwert von 50 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage nicht überschritten wird. Eine grafische Übersicht zu diesem Kriterium kann auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts abgerufen werden.
  • Lokale (Bürger-) Initiativen
    In vielen Städten und Gemeinden der Region haben sich Initiativen und Plattformen gegründet, die das Ziel haben, ihre Mitmenschen oder die Unternehmen vor Ort zu unterstützten.
    Eine Liste der Initiativen finden Sie hier.

Für Unternehmen


Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Merkblatt für Unternehmen des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg mit Telefonverzeichnis und Mailadressen
  • „Krisenberatung Corona“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau: Ab 15. Mai können sich Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern bei einem der vier branchenorientierten Beratungsdienste informieren und je nach Bedarf die kostenlose Beratung durch einen erfahrenen Experten erhalten.

    Weitere Informationen finden Sie auf den folgenden Seiten:

Unterstützung für Unternehmen

Finanzielle Hilfen

  • Soforthilfe für Gastronomie und Hotellerie
    • Bis zu 3.000 Euro pro Betrieb und zusätzlich 2.000 Euro für jeden Mitarbeiter (Vollzeitäquivalent)
    • Antragsberechtigt sind Unternehmen aus dem Beherberungs- und Gastronomiegewerbe (zum Beispiel Hotels, Ferienzentren, Restaurants, Imbisse, Bars, ...)
    • Voraussetzung ist ein Liquiditätsengpass, der durch die Corona-Krise ausgelöst wurde
  • Soforthilfeprogramm „Corona“ 
    Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm für gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe mit bis zu 50 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) aufgelegt, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden. Seit 9. April 2020 ist die Corona- Soforthilfe auch für Land- und Forstwirtschaft geöffnet.

    Die Soforthilfe erfolgt im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses, ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:
    • 9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,
    • 15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,
    • 30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten

Die Obergrenze für die Höhe der Förderung entspricht dem unmittelbar infolge der Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpass oder entsprechenden Umsatzeinbruch, maximal jedoch den oben genannten Förderbeträgen.

Die Anzahl der Beschäftigten ergibt sich aus der Berechnung der Vollzeitäquivalente, die anhand der Regelungen der KMU-Definition der EU erfolgt. Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten dürfen ihre Auszubildenden bei der Beschäftigtenzahl voll anrechnen.

Antragsberechtigt sind Unternehmen mit Hauptsitz bzw. bei Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe mit Wohnsitz in Baden-Württemberg

Ablauf des Antragsverfahrens:

  1. Laden Sie das Antragsformular nachfolgend oder über die Website des Wirtschaftsministeriums herunter.
    Für Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten finden Sie das Antragsformular des Bundes hier.
    Für Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 50 Beschäftigten finden Sie das Antragsformular des Landes hier.
    Bitte nutzen Sie nur die hier und auf der oben verlinkten Website verfügbaren Formulare. Alte Antragsformulare werden AB SOFORT nicht mehr anerkannt.
     
  2. Füllen Sie das Antragsformular vollständig am PC aus.
    Nur vollständig ausgefüllte Anträge können bearbeitet werden.
    Bei Fragen sehen Sie bitte zunächst im FAQ des Wirtschaftsministeriums nach.
     
  3. Laden Sie den vollständig ausgefüllten Antrag über das Portal der Kammern hoch.
    Anträge auf Soforthilfe können ausschließlich in einem vollelektronischen Prozess online gestellt werden.

    Bitte versenden Sie keine Antragsformulare auf dem Postweg oder per E-Mail an die Kammer, das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg oder uns. Bitte nutzen Sie ausschließlich das Portal der Kammern zur Übermittlung Ihres Antrags. Die Anträge auf Soforthilfe sind bis spätestens 31.05.2020 einzureichen.                               

    Bei Rückfragen zum Ausfüllen des Antrags auf Soforthilfe stehen die Handwerkskammern der Region sowie die Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald über Hotlines und die jeweiligen Websites zur Verfügung. Die HWK Karlsruhe (zuständig für Stadt- und Landkreise Pforzheim, Enzkreis, Calw) ist unter 0721 1600 333 zu erreichen, die HWK Reutlingen (zuständig für den Landkreis Freudenstadt) unter 07121 2412 555 und die IHK Nordschwarzwald unter 07231 201 366.

    Den rechtlichen Rahmen für die Gewährung der Soforthilfe finden Sie in dieser Richtlinie.
    Der Digital Hub Nordschwarzwald hat die Soforthilfe Corona, das Antragsformular und die notwendigen Schritte in einem kurzen Videoerklärt.
     

Weitere Fördermöglichkeiten

  • Förderprogramm Förderung unternehmerischen Know-hows” (modifizierte Richtlinie des Programms für Corona-betroffene Unternehmen, zunächst bis 31. Dezember 2020)
    • Für wen? Fürkleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler, die unter den Auswirkungen des Corona-Virus leiden.
    • Was? Unternehmen in Schwierigkeiten können eine Förderung in Höhe eines Beratungswert von bis zu 4.000,00 Euro erhalten für eine Unternehmenssicherungsberatung zur Wiederherstellung der wirtschaftlichen Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit.
    • Voraussetzungen: Die Unternehmen müssen ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben und der EU-Mittelstandsdefinition für kleine und mittlere Unternehmen entsprechen.
    • Hinweis: Betroffene Unternehmen müssen kein Informationsgespräch mit einem regionalen Ansprechpartner vor Antragsstellung führen. Dementsprechend wird kein Bestätigungsschreiben eines Regionalpartners im Rahmen des Verwendungsnachweises benötigt.
    • Unterstützt durch: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
    • Weitere Informationen:Merkblatt
       
  • Förderprogramm Azubis im Verbund – Ausbildung teilen
    • Für wen? Für Ausbildungsbetriebe, die allein eine vollständige Ausbildung nicht durchführen können und deshalb einen Ausbildungsverbund bilden.
    • Was? Eine einmalige Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro erfolgt, wenn der Auszubildende während der Kurzarbeits-Phase mindestens vier Wochen seiner Ausbildung in einem Partnerbetrieb absolviert.
    • Unterstützt durch: Ministerium für Wirtschaft Baden-Württemberg
       
  • Förderprogramme für Home-Office
    • Für wen? Für kleine und mittlere Unternehmen sowie Handwerksbetriebe mit weniger als 100 Beschäftigten und einer Vorjahresbilanz von höchstens 20 Millionen Euro
    • Was? Unterstützung bei der Einrichtung von Home-Office-Arbeitsplätzen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten für eine Beratung durch ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie autorisiertes Beratungsunternehmen.
    • Voraussetzungen: Der maximale Beratertagessatz liegt bei 1.100 Euro und beträgt einen Förderumfang von 30 Tagen in der Spitze.
    • Unterstützt durch: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
       

Steuererleichterungen und Stundungen

  • Übersicht des baden-württembergischen Ministerium für Finanzen
    Einen Überblick über die aktuellen Maßnahmenpakte gibt es hier.
     
  • Stundung und Anpassung der Vorauszahlung von Steuern:
    Um steuerliche Erleichterungen schnell, unkompliziert und unbürokratisch gewähren zu können, wurde ein Antragsformular für Stundungen bzw. Anpassungen von Vorauszahlungen veröffentlicht.
    Bitte informieren Sie sich über die Möglichkeiten für steuerliche Erleichterungen über die Finanzämter Baden-Württemberg.
    Hier gelangen Sie zur entsprechenden Pressemitteilung.

    Die steuerlichen Vorteile betreffen:
    • Herabsetzung für Sondervorauszahlungen bei der Umsatzsteuer für das Jahr 2020
      Bereits gezahlte Sondervorauszahlungen können erstattet werden.
    • Senkung der Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und in Bezug auf den Gewerbesteuer-Messbetrag auf Antrag
    • Fristverlängerung zu Abgabe der Steuererklärung kann beantragt werden.

       

Weitere Informationen für Unternehmen

  • Mitarbeiter in Quarantäne:
    Nach § 56 Infektionsschutzgesetz hat der Mitarbeiter unter Quarantäne Anspruch auf eine Entschädigung. Diese bemisst sich nach dem ausgefallenen Entgelt. Der Arbeitgeber muss für die ersten sechs Wochen die Entschädigung auszahlen und erhält sie auf Antrag von der zuständigen Behörde zurück. Ab der siebten Woche erhalten die Betroffenen eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes direkt von der zuständigen Behörde.

    Zur Entlastung der Gesundheitsämter wurde die sachliche Zuständigkeit für die Abwicklung von Entschädigungsanträgen nach §§ 56, 57, und 58 IfSG auf die örtlich zuständigen Regierungspräsidien übertragen. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 01.02.2020. Die Antragstellung und Bearbeitung der Anträge auf Entschädigung bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen soll künftig über eine elektronisches Online-Verfahren abgewickelt werden. Ab voraussichtlich Anfang Mai können über die Webseite www.ifsg-online.de die Anträge gestellt werden. Die Vorgehensweise mit bereits eingegangenen Anträgen wird in einem weiteren Erlass geregelt werden. 

  • Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht
    Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat mit einem Erlass vom 18. März die durch die Corona-Verordnung erlaubte Sonntagsöffnung für Einrichtungen näher geregelt. Alle Informationen finden Sie hier.

Für Startups

  • Startup BW hat eine Hotline für Startups eingerichtet: 0800 40 200 88 (gebührenfrei)
  • Das Cyberforum hat einen Newsroom mit zusätzlichen Informationen für Gründer eingerichtet

 

Für Selbstständige

  • Entschädigung in der Quarantäne 
    Unterliegen Selbstständige, auch wenn sie nicht krank sind, als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot oder befinden sich in Quarantäne, so steht ihnen laut Infektionsschutzgesetz § 56 bei Verdienstausfall ein Anspruch auf Entschädigung zu (für die ersten sechse Wochen). Der Antrag auf Entschädigung kann innerhalb einer Frist von drei Monaten beim zuständigen Gesundheitsamt gestellt werden (siehe oben). 
     
  • Soforthilfen
    Über die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) können Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro beantragen, wenn sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben.
     
  • Zahlung von Beiträgen Künstlersozialkasse 
    Versicherte der Künstlersozialkasse können eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Arbeitseinkommen ändert.

Für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen

Tipps und Hinweise zum Home-Office (mobiles Arbeiten)

Weitere Informationen finden Sie auch in unseren Corona-Sondernewslettern Nr. 4 vom 21.04.2020,  Nr. 3 vom 27.03.2020Nr. 2 vom 23.03.2020 und Nr. 1 vom 7.03.2020.